Pflegekammern in Deutschland: Aktueller Stand

05.03.2024 - Baden-Württemberg sollte eine Landespflegekammer bekommen, der Gründungsausschuss arbeitete schon daran. Doch nachdem nun offenbar über 40 Prozent der Pflegekräfte im "Ländle" ihrer Registrierung widersprochen haben, steht das Vorhaben vor dem Aus. Die offizielle Bestätigung ist aber noch nicht erfolgt.

In Deutschland existieren damit weiterhin lediglich zwei Landespflegekammern:
▶︎ Die älteste in Rheinland-Pfalz mit derzeit etwa 40.000 Mitgliedern hat am 1. Januar 2016 ihre Arbeit aufgenommen.
▶︎ Die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen hat sich im Dezember 2022 konstituiert. Nach ihrer Schätzung sind rund 400.000 Mitglieder registriert.

Zwei Pflegekammern, die einige Zeit aktiv waren, wurden in der Zwischenzeit wieder abgewickelt:
▶︎ In Schleswig-Holstein wirkte die Kammer vom 21. April 2018 bis zum 11. Dezember 2021. Ein Regierungswechsel im nördlichsten Bundesland sowie andauernde Proteste gegen die Kammer hatten schließlich zu einer Abstimmung der Mitglieder darüber geführt, ob sie fortbestehen oder aufgelöst werden soll. Mehr als 90 Prozent votierten für die Auflösung – was in der Konsequenz per Gesetz dann erfolgte.
▶︎ In Niedersachsen bestand die Kammer vom 8. August 2018 bis zum 30. November 2021. Auch hier führten u.a. anhaltende Proteste gegen die Kammer auch unter massiver Beteiligung des DVLAB im Sommer 2020 zu einer Abstimmung der Mitglieder über den Fortbestand oder die Auflösung der Kammer. Über 70 Prozent der Mitglieder stimmten gegen ihr Fortbestehen. Darauf folgte die Auflösung.

▶︎ Keine Aktivitäten Richtung Landespflegekammer sind derzeit in den Bundesländern Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie Thüringen zu verzeichnen.

▶︎ Die Gründung einer Pflegekammer erwägen derzeit noch die Länder Berlin und Brandenburg.

Der DVLAB...
...spricht sich zusammen mit anderen Verbänden und Organisationen in einer "Koalition der Vernunft" gegen Pflegekammern aus. Er fordert, keine weitere Pflegekammer in Deutschland zu errichten bzw. sie dort aufzulösen, wo sie bereits existiert.

Dafür hat der DVLAB gute Gründe – denn Pflegekammern können nichts zur Steuerung und Entwicklung der Pflege beitragen. Sie bleiben daher wirkungslose, künstliche, aber teure Behörden ohne Einfluss auf die Pflegequalität und die drängenden Probleme in der Altenpflege. Beispiel Personalgewinnung: Pflegekammern können weder über Arbeitsbedingungen und Tarifverträge noch über die Höhe der Pflegesätze oder den Personalschlüssel verhandeln.





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